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Der patentrechtliche Ausfuehrungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts (Instant Digital Access Code Only)

  • Edition : 1st, 2014
  • Author(s) : Johannes Struck

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    • ISBN: 9783631652282
    • SKU: 256494V
    • Format: VitalSource eBook/ePub

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Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.