Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts (Instant Digital Access Code Only)

Edition : 1st, 2016
Author(s) : Friedrich Gilsdorf

Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts (Instant Digital Access Code Only)
- ISBN: 9783631678442
- SKU: 255825V
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Description

Der Autor setzt sich mit dem Streitgegenstandsbegriff in Wettbewerbs- und Kennzeichenverfahren auseinander. Er zeigt einen Lösungsansatz für die Folgeprobleme auf, die hervorgerufen wurden, als der BGH unter Abkehr von der vorherigen Praxis mit seinem „TÜV I"-Beschluss im Jahr 2011 die alternative Klagehäufung auch in wettbewerbs- und kennzeichenrechtlichen Prozessen für unzulässig erklärte. Er erläutert eine alternative Streitgegenstandsabgrenzung, welche sich an den Lehren von Georgiades und Henckel orientiert. Dabei stellt er – anders als derzeit überwiegend vertreten – nicht auf sachverhaltliche Kriterien, sondern auf die Konkurrenzverhältnisse der zur Begründung des Unterlassungsbegehrens vorgebrachten materiell-rechtlichen Ansprüche ab.